„Investitionsbedingungen verbessern“

Dienstag, 10. Mai 2005

OLDENBURG - Die Politik in Deutschland muss sich darauf konzentrieren, Wachstumspotenziale zu heben. Dazu seien u.a. deutlich mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung und ein Mentalitätswande in der Bevölkerung erforderlich. „Skepsis und Hysterie bringen uns nicht weiter.“ Das sagte Dr. Ludolf von Wartenberg, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), gestern Abend bei einer Veranstaltung des Marketing-Clubs Weser-Ems in Oldenburg.

Von Wartenberg geht davon aus, dass Deutschland seinen Export im laufenden Jahr um fünf bis sechs Prozent steigern wird. Dabei handele es sich jedoch um eine „statistische Größe“, die wenig über die Wettbewerbsfähigkeit des Produktionsstandortes aussage. Bei neuen Automodellen von VW bzw. Porsche würden bereits 85 Prozent der Teile aus dem Ausland zugeliefert.

Die Wachstumsschwäche in Deutschland sei seit Jahrzehnten „tief verwurzelt“, konstatierte der BDI-Hauptgeschäftsführer. Falls sie andauern sollte, werde die Wirtschaftsleistung eines Amerikaners im Jahr 2030 „pro Kopf“ 2,2 Mal so hoch sein wie die eines Deutschen. Es müsse darum gehen, Deutschland „auf einen höheren Wachstumspfad“ von etwa drei Prozent zu heben. Dies sei eine Aufgabe „für mehr als eine Regierungsperiode“. Entscheidend sei die Verbesserung der Investitionsbedingungen, damit mehr in Anlagen, in Humankapital und Technologien investiert werde. Die „Agenda 2010“ und der „Jobgipfel“ seien ein „zaghafter Anfang“; sie hätten keine grundlegende Verbesserung der Investitionsbedingungen gebracht. Von Wartenberg begrüßte die laufenden Initiativen zur Senkung der Erbschaftsteuer für mittelständische Betriebe und zur Senkung der Körperschaftsteuer.

Generell stecke Deutschland in einem unbewältigten Strukturwandel, dessen Auswirkungen durch die Globalisierung eine Verstärkung erführen. Zugleich verliere Deutschland an politischer Reaktionsfähigkeit, auch durch den gegenwärtigen Zustand des Föderalismus.

Quelle: Nordwest-Zeitung, 11. Mai 2005